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I ♥ Bleiberecht

17.11.2010, 17.30 Uhr | Hauptbahnhof | Hamburg DEMONSTRATION: I ♥ BLEIBERECHT! Gekommen um zu bleiben! Bleiberecht und Menschenrechte für Alle!

hier der Aufruf zur Demo:

88.000 in Deutschland geduldete Flüchtlinge und geschätzt mehrere 100.000 Menschen ohne Papiere leben jeden Tag in Angst vor ihrer Abschiebung. Die Innenministerkonferenz (IMK) hat bereits 2006 eine Bleiberechtsreglung beschlossen, die an der Lage dieser Menschen nicht viel geändert hat. Eine dauerhafte Lösung zur Sicherung des Aufenthaltes wird offenbar nicht angestrebt. Stattdessen droht die Abschiebung.
Mehr als die Hälfte der Geduldeten lebt seit länger als sechs Jahren in der BRD, trotzdem droht die „Rückführung“. Z.B. werden momentan Sammelabschiebungen von Roma in den Kosovo durchgeführt obwohl diese schon bis zu 20 Jahren in Deutschland leben. Im Kosovo drohen ihnen Ausgrenzung und ein Leben auf der Müllhalde.
Wir treten hingegen für eine Gesellschaft ein, in der alle Menschen mit den gleichen Rechten leben können, wo sie es wollen. Und für eine Gesellschaft, die rassistischer Diskriminierung und Ausgrenzung überall dort entgegen tritt, wo sie ihr begegnet.

Deshalb laden Jugendliche ohne Grenzen zusammen mit einem breiten Bündnis von Flüchtlingsorganisationen und anderen UnterstützerInnen zu einer Demonstration für ein bedingungsloses Bleiberecht ein:

Mittwoch, den 17.11.2010
17:30 Auftaktkundgebung
Hauptbahnhof (Hachmannplatz)

I ♥ ♥ ♥ ein bedingungsloses Bleiberecht für alle!
I ♥ die Abschaffung aller ausgrenzenden Gesetze und Regelungen, wie z.B. Residenzpflicht, Asylbewerberleistungsgesetz und Lagerunterbringung
I ♥ die Legalisierung von Menschen ohne Papiere (den sog. Illegalen)
I ♥ Chancengleichheit v.a. beim Bildungsrecht und Arbeitsrecht
I ♥ die Abschaffung der Abschiebehaft!
I ♥ das Recht für unsere abgeschobenen FreundInnen in ihre Heimat Deutschland zurückzukehren.

Jugendliche ohne Grenzen ist eine bundesweite initiative von / für junge Flüchtlingen und MigrantInnen, gemeinsam kämpfen wir seit 2005 für Chancengleichheit, ein bedingungsloses Bleiberecht und gegen Abschiebung. Parelell zu unseren jährlichen Konferenzen findet auch immer die Konferenz der Innenminister statt.

Um zur Seite der JOG Konferenz in Hamburg und der „I ♥ Bleiberecht“-Demo zu gelangen einfach auf das Bild klicken.

Nachtrag zum letzten Eintrag

Interessanter kurzer Artikel zu der Situation im Iran:
Hier gehts lang

und hier eine interessante Sammlung von Artikeln zum Iran:
Hier klicken

Er grinst weiter!

ahmadinedschad

Der Iran hat gewählt und laut amtlichem Ergebnis Mahmud Ahmadinedschad mit 62,6 % der Stimmen erneut zum Präsidenten gewählt. Nach der Verkündung brachen im Iran große Unruhen aus, da vor der Wahl viele an einen Machtwechsel und somit auch an ein Ende der Isolation des Irans von der westlichen Welt glaubten. Vorallem bei der jungen Bevölkerung, die einen Großteil der Bevölkerung stellt, war der Optimismus groß und daher glauben nun auch viele nicht an das amtliche Endergebnis, vorallem da Ahmadinedschads Herausforderer Mussawi nur 33,75 % hat und im Voraus als Favorit galt.
Es ist auf jedenfall mit Besorgung zu betrachten, dass im Iran weiterhin ein Holocaustleugner regiert, der Israels Existenzrecht negiert und dabei auch noch den Anspruch hat den Iran aufzurüsten und Atomkraft zu nutzen. Trotzdem muss man auch beachten, dass der Iran immernoch eine Islamische Republik ist und daher auch Mussawi keinen radikalen Wandel herbeigeführt hätte, sondern nur hätte reformieren können, da er schließlich nicht die absolute Macht hat.
Dazu passend:

Stop The Bomb